AGB's
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Wichtige Information, bitte lesen Sie diese aufmerksam durch und speichern Sie diese ab. Aus Gründen des Verbraucherschutzes bitten wir Sie, folgende Information beim Kauf unserer Produkte in unserem Online - Shop zur Kenntnis zu nehmen:
Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Fernabsatzgesetztes unterrichten wir Sie über die nachfolgenden Grundlagen des zu schließenden Fernabsatzvertrages:
1. als Unternehmen gilt
DTS
Service und Vertrieb GmbH
Schwabacher Straße 11
D-90439 Nürnberg
Tel.:+49 (0)911- 279 81 0
Fax: +49 (0) 911 - 266 005
Sitz: Nürnberg
Amtsgericht: Nürnberg HRB 1100
Umsatzsteuer ID-Nummer: DE 153 958 857
Geschäftsführer: Friedrich Kropf
2. Geltungsrecht
Für die Geschäftsbeziehung zwischen DTS Service & Vertrieb GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
3. Vertragsschluss
Die im Rahmen dieses Internetauftrittes vorgenommenen Bestellungen sind rechtlich verbindlich. Im Schritt "Bestellung aufgeben" haben Sie die Möglichkeit Ihre gesamten Angaben nochmals zu überprüfen und gegebenenfalls zu ändern. Sie verpflichten sich, dass Ihre Angaben der Wahrheit entsprechen und das Sie voll Geschäftsfähig sind (§2 BGB). Mit dem Anklicken des Buttons "Bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Desweiteren verpflichten Sie sich sämtliche mit Geräten zusammen gekauften Batterien ordnungsgemäß zu entsorgen (siehe Abs. 9 - Batterie-Rücknahme). Mit der Zusendung der emailbasierten Übermittlung der Bestellbestätigung an die von Ihnen im Bestellvorgang angegebene Emailadresse soll Sie darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden.
4. Zahlungsbedingungen
Sie können Ihre Bestellung per Vorauskasse, per PayPal, per Sofortüberweisung.de* und per Nachnahme bezahlen.
*Hinweis:
Bei dem Dienst "sofortüberweisung.de" ist es bei mehreren Millionen Transaktionen noch zu keinem Schadensfall zu Lasten eines Endverbrauchers, der seine PIN und TAN in die Systeme der Payment Network AG eingegeben hat, gekommen. Vorsorglich weisen wir dennoch darauf hin, dass es in Deutschland Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung von "sofortüberweisung.de" wegen der Verwendung von PIN und TAN außerhalb der eigenen Online-Banking-Systeme bei etwaigen Missbrauchsfällen zu einer Haftungsverlagerung führen kann. Dies kann bedeuten, dass im Missbrauchsfall die Bank sich weigert, den Schaden für den Endkunden zu übernehmen und der Endverbraucher den Schaden zu tragen hat. Es ist noch zu keinem einzigen Betrugsfall gegenüber Endverbrauchern gekommen. Die Payment Network AG verfügt dennoch vorsorglich über eine Versicherung, die in Höhe von bis EUR 5.000,-- je Schadensfall bei PIN- und TAN-Missbrauch (zu Lasten eines Endkunden, der seine PIN und TAN in die Systeme der Payment Network AG eingibt) die Payment Network AG gegen Haftungsfälle versichert. Hierdurch sollen Sie als Endkunde sicher sein können, dass in dem unwahrscheinlichen Fall eines Schadens auch eine Rückdeckung für etwaige Haftungsansprüche gegen die Payment Network AG besteht. Versicherungsnehmer der Versicherung ist die Payment Network AG. Näheres erfahren uns Sie unter www.sofortüberweisung.de.
5. Lieferfristen, Liefervorbehalt
a. Die Lieferfrist beginnt mit dem Zustandekommen des Vertrages über unseren Internetauftritt, jedoch nicht vor Eingang des angegebenen Rechnungsbetrages per Rechnung, die im Paket mit beiliegt.
b. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Haus verlassen hat. Im Falle einer Verlängerung um mehr als 6 Wochen sind beide Parteien berechtigt vom Vertrag zurück zu treten.
c. Die Lieferfrist verlängert sich beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, z.B. Betriebsstörung, Verzögerung in der Anlieferung unserer Produkte. Soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferanten eintreten. Die Lieferfris verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Die vorgezeichneten Umstände sind auch von uns nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Von uns werden Beginn und Ende derartiger Hindernisse in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitgeteilt.
d. Teillieferungen sind innerhalb der von uns angegebenen Lieferfrist zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch darauf nicht ergeben.
e. Im Verzugsfalle wird Schadensersatzanspruch des Käufers für jede vollendete Woche des Verzuges auf 0,5 % bis maximal 5 % des Wertes der nicht gelieferten Ware begrenzt.
f. Wir liefern auf Kosten des Bestellers innerhalb Deutschland und Österreich über DHL.
6. Lieferumfang
a. Der Lieferumfang wird durch unseren Lieferschein bestimmt.
b. Konstruktions- oder Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Besteller zumutbar sind.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung behalten wir uns das Eigentum an den Liefergegenständen vor.
8. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Rücknahme von Ersatzteilen und Zubehör ist nicht möglich. Rücksendungen bitte nur mit unserem Retourenschein einsenden.
Der Widerruf ist zu richten an:
DTS
Service & Vertrieb GmbH
Schwabacher Straße 11
D-90439 Nürnberg
eMail: service@dtsnbg.de
Fax: +49 (0) 911 - 26 60 05
9. Wiederrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Entstandene Portokosten werden nicht zurück erstattet. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwas im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflichten zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zu Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
10. Gewährleistung / Haftung
1. Bei berechtigten Mängelrügen ist der Verkäufer, unter Ausschluss der Rechte des Käufers, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen, zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Käufer hat dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.
2. Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
3. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Käufer erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist. Das Recht des Käufers zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.
4. Der Verkäufer haftet unabhängig von den nachfolgenden Haftungsbeschränkungen nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
Soweit der Verkäufer bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet er auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet der Verkäufer allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.
5. Der Verkäufer haftet auch für Schäden, die er durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Das Gleiche gilt, wenn dem Käufer Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Der Verkäufer haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
6. Eine weitergehende Haftung des Verkäufers ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. 11. Pflicht des Kunden zur Tragung der Kosten der Rücksendung
11. Pflicht des Kunden zur Tragung der Kosten der Rücksendung
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
12. Batterie - Rücknahme
Batterien dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind als Kunde zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung gewährleistet werden kann. Sie können Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben. Altbatterien vorgenannter Art können Sie an uns zurücksenden oder sie direkt an unsere, unter der folgenden Adresse, unentgeltlich abgeben.
DTS
Service & Vertrieb GmbH
Schwabacher Straße 11
D-90439 Nürnberg
Alternativ können Sie diese auch an einer von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen (kommunale Sammelstelle) zurückzugeben.
13. Facebook Plug-In (Social Plug-In „Gefällt mir Button“)
Unser Internetauftritt benutzt auf den Webseiten sogenannte Facebook „Gefällt mir Button“ (eng. „i like button“) Social Plug-In der Firma Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA (Facebook).
Es handelt sich hierbei um sogenannte Plug-Ins (Zusatzanwendungen), die direkt auf unseren Webseiten installiert sind und bereits beim Besuch der Webseiten ausgeführt werden. Die installierten Plug-Ins sind durch das Facebook-Logo sowie „Gefällt mir Button“ gesondert gekennzeichnet.
Werden unsere Internetseiten besucht, die ein entsprechendes Plug-In beinhalten, so wird durch den Internetbrowser automatisch eine Verbindung zum Server des Anbieters (Facebook) hergestellt und der Inhalt des Plug-Ins im Internetbrowser bzw. auf unserer Webseite dargestellt. Hierbei werden auch die Informationen über Ihren Besuch (insbesondere die IP-Adresse) auf unserer Webseite an Facebook weitergeleitet und dort gespeichert. Wenn Sie bei Facebook ein Benutzerkonto haben und beim Besuch unserer Webseiten angemeldet sind, wird Ihr Besuch unserer Webseiten Ihrem Benutzerkonto eindeutig zugeordnet.
Sofern Sie auf das „Gefällt mir Button“ anklicken bzw. Kommentare auf unseren Webseiten hinterlassen, werden diese personenbezogenen Daten für Dritte sichtbar. Diese Informationen werden ebenfalls direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Diese Identifizierung und Datenübermittlung können Sie verhindern, wenn Sie sich vor dem Besuch unserer Webseiten aus Ihrem Facebook-Konto ausloggen und gegebenenfalls Cache Ihres Internetbrowsers leeren sowie die Cookies löschen.
Hinsichtlich der Umfang und Zweck der übertragenen Daten und die weitere Verwendung und Verwertung der Daten sowie der Privatsphäre-Einstellungen verweisen wir ausdrücklich auf die Datenschutzhinweise der Facebook Int. in der aktuellen Fassung.
Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Facebook in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
14. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss der Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über internationale Warenkaufverträge (CISG) vom 1.1.1991.
15. Datenschutzrechtliche Belehrung
Verantwortlich für den Inhalt der Internet Domains dtsnbg.de und dts-online24.de ist:
DTS
Service & Vertrieb GmbH
Schwabacher Straße 11
D-90439 Nürnberg
Tel.: +49 (0) 911 - 27 98 10
Fax: +49 (0) 911 - 26 60 05
eMail: service@dtsnbg.de
Geschäftsführer: Friedrich Kropf
Amtsgericht Nürnberg HRB 1100
Umsatzsteuer ID Nummer: DE 153 958 857
Als Web-Hosting Dienstleister:
SinkaCom AG
Vorstand: Klaus Gockel, Andreas Köninger
Amtsgericht Wiesbaden HRB 12776
Umsatzsteuer ID Nummer: DE 216 981 655
Borsigstraße 32
D-65205 Wiesbaden
Tel.: +49 (0) 6122 - 59 82 0
Fax: +49 (0) 6122 - 59 82 50
Durch die Absendung der vom Kunden im Internetformular eingetragenen persönlichen Angaben erklärt der Nutzer seine Einwilligung in die datenbanktechnische Verarbeitung der Daten zum Zwecke der Angebotsvermittlung oder Abwicklung des Bestellwesens.
Der Nutzer hat das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverzüglich über die zu seiner Person erhobenen Daten und den logischen Aufbau der Datensammlung zu erkundigen.
Der Nutzer unserer Internetseite hat das jederzeitige Recht, seine Zustimmung zur Verwendung seiner in den Anbieterformularen angegebenen persönlichen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen: Dafür bitten wir um Sendung einer E-Mail an: service@dtsnbg.de
Wir danken für Ihre Aufmerksamkeit und bitten Sie, diesen Text sogleich abzuspeichern und auszudrucken.
Stand August 2011
Mit freundlichen Grüßen
Ihr DTS Team
